Verbesserung der Verkehrssicherheit

Vorstellung des Projektes

Die Kommandantur der Woiwodschaft Westpommern in Szczecin und das Polizeipräsidium Neubrandenburg verbindet seit Jahren eine, weit über vertragliche Vereinbarungen hinausgehende, enge Kooperation.

Im Jahr 2015 wurden erste Ziele für eine tiefergreifende Zusammenarbeit definiert und eine gemeinsame Ausrichtung zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität festgelegt.

Polizeipräsident Nils Hoffmann-Ritterbusch und Kommandant Jacek Cegieła gelang es in freundschaftlicher Verbundenheit die Zusammenarbeit beider Polizeibehörden weiter auszubauen. Seitdem wurde bereits viel erreicht. So wurden zum Beispiel die Anzahl der gemeinsamen Streifen erhöht, größere gemeinsame Kontrollmaßnahmen durchgeführt und die Zusammenarbeit in herausragenden Lagen intensiviert.

Als ein weiteres Ziel wurde die Intensivierung der Kooperation auf dem Gebiet des Straßenverkehrs vereinbart. Insofern wurde im Juli 2016 mit der Einreichung eines gemeinsamen Projektantrages im Rahmen des Kooperationsprogramms Interreg V A Mecklenburg-Vorpommern / Brandenburg / Polen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) der Grundstein für das Projekt „Verbesserung der Verkehrssicherheit auf den grenzüberschreitenden Strecken von Westpommern und  Mecklenburg- Vorpommern“ gelegt.

Nach umfangreichen Vorbereitungsmaßnahmen luden die Behördenleiter im Dezember 2017 zu einer gemeinsamen Pressekonferenz ein und stellten den deutschen und polnischen Medienvertretern das Verkehrssicherheitsprojekt vor. Die Eröffnungskonferenz fand am 14./15. März 2018 in Międzyzdroje statt.

Im Zusammenhang mit der Projektumsetzung wird bis Ende 2020 eine Vielzahl polizeilicher Maßnahmen für die Bevölkerung als auch für die Mitarbeiter durchgeführt, die auf die Intensivierung der deutsch-polnischen polizeilichen Zusammenarbeit sowie auf die Verbesserung der Überwachung des Straßenverkehrs und Erhöhung der Verkehrssicherheit zielen.

Gemeinsame Verkehrskontrollen und Streifen, Präventionsmaßnahmen,  Verkehrserziehung von Kindern und Jugendlichen und eine gezielte Öffentlichkeitsarbeit sollen die Verkehrsunfälle mit schweren Folgen zurückdrängen, der Erhöhung des Sicherheitsgefühls in der Bevölkerung dienen sowie Rechtssicherheit für polnische Verkehrsteilnehmer schaffen, insbesondere in der deutschen Grenzregion.

Weiterhin wurden Workshops und Seminare zu verkehrsrechtlichen Themen für die Polizeibeamten, die in der Grenzregion tätig sind, geplant. Insofern wurden unter anderem Kenntnisse zum Rechtssystem beider Staaten vermittelt. Zur Optimierung der Polizeiarbeit wurden zweisprachige Formulare entworfen.

Darüber hinaus wurde mit der EU-Kofinanzierung die gemeinsame Anschaffung und Nutzung von Technik und Ausrüstung ermöglicht. Im Rahmen des Projektes wurden für das Polizeipräsidium Neubrandenburg drei der insgesamt sieben Fahrzeuge beschafft und in der Grenzregion eingesetzt.

Die Projektdurchführung leistet einen wichtigen Beitrag für die Umsetzung des am 09. Juli 2015 in Kraft getretenen Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über die Zusammenarbeit der Polizei-, Grenz- und Zollbehörden und bringt die bilaterale Kooperation des Polizeipräsidiums Neubrandenburg mit der polnischen Nachbarbehörde, der Woiwodschaftskommandantur Stettin, einen bedeutenden Schritt weiter.

Maßnahmen

1.  Gemeinsame Streifen
2. Gemeinsame Verkehrskontrollen
3. Präventionsmaßnahmen
4. Interview mit polnischen Medienvertretern in Stettin (am 20.02.2018) 
   Ziel: Rechtssicherheit für polnische Verkehrsteilnehmer insbesondere in der deutschen Grenzregion zu schaffen
5. Deutsch-polnische Workshops und Seminare zu verkehrsrechtlichen Themen:
   • 21.11.2018 „Drogen im Straßenverkehr“ in Pasewalk
   • 20.05.2019 „Verkehrsunfallaufnahme“ in Stettin
   • 26./27.08.2019 „Urkundenkriminalität, Führungs- und Einsatzmittel, Einsatzbezogenes Training“ an der FHöVPR Güstrow
   • 11.12.2019 „Verkehrskontrolle und Dokumente“ in Stettin

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Flyer polnische Verkehrsvorschriften - Polskie przepisy ruchu drogowego Damit Sie sich in der Urlaubssaison gut informiert im polnischen Straßenverkehr bewegen können, gibt Ihnen der vorliegende zweisprachige Flyer einen Überblick über die wichtigsten polnischen Verkehrsregeln.