Gemeinsame Strafverfolgung

Fachtagung vom 20.03.2018

Am 20.03.2018 begrüßte der Polizeipräsident des PP Neubrandenburg, Nils Hoffmann-Ritterbusch, die Dozentin und die ca. 50 Vertreter der deutschen und polnischen Strafverfolgungsbehörden, die für die Einrichtung/Durchführung von „Joint Investigation Teams“ (JIT) zuständig sind bzw. für die dies zukünftig eine Rolle spielen könnte.

Aufgrund des zu vermittelnden Umfangs dieser Thematik plante das Polizeipräsidium Neubrandenburg mit seiner polnischen Partnerbehörde, der KWP Szczecin als Projektpartner, eine zweitägige Konferenz, was sich als zielführend erwies. Diese wurde in Grenznähe am Stettiner Haff in Ueckermünde durchgeführt. Darüber hinaus konnten sich die Teilnehmer gänzlich auf den inhaltlichen Teil fokussieren, da durch die simultane Übersetzung des Stettiner Dolmetscherbüros keine Sprachbarriere auftrat.

Inhaltlich wurde zu folgenden Schwerpunkten referiert:

• Koordinierung der Ermittlungen und Strafverfolgungsmaßnahmen in Europa
• Ermittlungsarbeit innerhalb eines JITs aus Sicht der polizeilichen und staatsanwaltlichen Praxis
• rechtliche Grundlagen, Arbeitsmethoden und Rahmenbedingungen
• EUROPOL und EUROJUST: rechtliche Grundlagen und praktische Hinweise
• JITs Funding von EUROJUST, Hinweise zur Finanzierungsunterstützung

Der Dozentin gelang es, den Teilnehmern die erforderlichen Grundlagen für die Einrichtung eines JITs, insbesondere zu den rechtlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen sowie zur praktischen Ausgestaltung umfangreich zu vermitteln.

Die auf Erfahrungswerten basierenden Vorträge ergänzten das erworbene Wissen aus praktischer Sicht und verdeutlichten anschaulich die Vorteile der Einrichtung eines JITs als Mittel zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität.

Die Abendveranstaltung am Tagungsort, die sich unmittelbar an den Konferenzteil anschloss, vereinfachte das Knüpfen von Kontakten, insbesondere mit den Vertretern des Nachbarlandes. In lockerer Atmosphäre konnten am Lagerfeuer die Gespräche fortgesetzt und diesbezügliche Erfahrungen ausgetauscht werden.

Zur möglichst weiten Verbreitung des erworbenen Wissens, und um dauerhaft die Möglichkeit zu bilden, anlassbezogen ein JIT einzurichten, fungieren die Konferenzteilnehmer nun zu diesem Thema als Multiplikatoren in ihren Dienststellen.