POL-NB: Polizeieinsatz anlässlich des AFD Landesparteitages in Kemnitz und mehrerer angemeldeter Versammlungen

Nr.4915838  | 15.05.2021  | PP NB  | Polizeipräsidium Neubrandenburg

PR Wolgast (ots) -

Am 15.05.2021 und 16.05.2021 führt die Polizeiinspektion Anklam
anlässlich des AfD Parteitages in Kemnitz, sowie angemeldeter
Versammlungen einen Polizeieinsatz durch. Um einen friedlichen
Verlauf zu gewährleisten, befanden sich heute 80 Polizeibeamte des
Polizeipräsidiums Neubrandenburg, sowie Beamte des
Landesbereitschaftspolizeiamtes M-V im Einsatz.
Der Polizei lagen drei genehmigte Versammlungsanmeldungen unter
freiem Himmel vor. Am Veranstaltungsort in Kemnitz fanden zwei
Mahnwachen statt, an denen insgesamt 26 Personen teilnahmen. Dort kam
es zu keinen Störungen.Bei der dritten Versammlung handelte es sich
um einen genehmigten Aufzug,der gegen 08:05 Uhr in Greifswald begann.
Etwa 110 Teilnehmer fuhren mit Fahrrädern aus Greifswald kommend bis
nach Kemnitz / Gewerbegebiet. Am Zielort des Fahrradaufzuges setzten
oder legten sich ca. 40 Personen aus dem Aufzug heraus mit ihren
Fahrrädern auf die Zufahrt zum Gewerbegebiet und blockierten diese.
Die Personen, im Alter zwischen 20 und 60 Jahren, wurden mehrfach
durch die Polizei aufgefordert, die Zufahrt zu räumen. 27 Personen
kamen auch der dritten Aufforderung nicht nach und mussten von den
Einsatzkräften von der Fahrbahn getragen werden. In diesem
Zusammenhang wurden keine Personen verletzt oder Sachwerte
beschädigt. Gegen einen 23-jährigen deutschen Staatsbürger, der
aktiven Widerstand leistete, wurde eine Strafanzeige wegen Widerstand
gegen Vollstreckungsbeamte gefertigt.
Nach Feststellung der Personalien wurde gegen den Personenkreis ein
Platzverweis ausgesprochen und Ermittlungsverfahren wegen Nötigung
eingeleitet. Durch die eingesetzten Polizeikräfte wurde die
Einhaltung der Auflagen durch die Versammlungsteilnehmer,
insbesondere das Anlegen der Mund-Nasen-Bedeckung, geprüft. Es gab
keine Verstöße.



Im Auftrag

Jürgen Kolletzki
Polizeiführer vom Dienst,
Einsatzleitstelle, Polizeipräsidium Neubrandenburg



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