POL-NB: Pressemitteilung zum Versammlungsgeschehen am 15.05.2021 in Anklam

Nr.4915832  | 15.05.2021  | PP NB  | Polizeipräsidium Neubrandenburg

PHR Anklam (ots) -

Am heutigen Tag führte die Polizei in Zusammenarbeit mit der
Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Greifswald anlässlich
von vier angemeldeten Versammlungen im Stadtgebiet von Anklam einen
Einsatz durch. Unter dem Motto "Corona-Diktatur beenden, Normalität
herstellen!" wurde ein Aufzug mit Start am Anklamer Markt angemeldet.
Der Verlauf erstreckte sich über die Steinstraße, Pasewalker Straße,
Pasewalker Allee, Hospitalstraße, Lindenstraße, Friedländer
Landstraße, Lübecker Straße mit Zwischenkundgebung, Friedländer
Straße, Steinstraße bis zum Marktplatz. Nachdem mit dem
Versammlungsleiter die Auflagen besprochen wurden, erfolgte die
offizielle Eröffnung der Versammlung um 14:50 Uhr. Durch die
eingesetzten Polizeikräfte wurde die Einhaltung der Auflagen,
insbesondere das Anlegen der Mund-Nasen-Bedeckung, durch die
Versammlungsteilnehmer geprüft. Ein Teil der Teilnehmer konnte eine
Befreiung vom Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung vorweisen und ohne
entsprechende Maske an der Versammlung teilnehmen. Nachdem die
Überprüfungen abgeschlossen waren, setzte sich der Aufzug um 15:18
Uhr mit ca. 230 Teilnehmern gemäß der angegebenen Strecke in
Bewegung. Dabei wurde vereinzelt festgestellt, dass einige
Versammlungsteilnehmer die Mund-Nase-Bedeckung ablegten. Der Aufzug
wurde daraufhin durch die Polizei in der Pasewalker Allee gestoppt
und der Versammlungsleiter zur Durchsetzung der Auflage aufgefordert.
Nachdem die Versammlungsteilnehmer die Mund-Nasen-Bedeckung wieder
angelegt hatten, konnte der Aufzug weiter durchgeführt werden.
Aufgrund der Witterungslage verzichtete der Versammlungsleiter auf
die Durchführung der Zwischenkundgebung in der Lübecker Straße, so
dass sich der Aufzug ohne Halt zum Markt zurückbewegte, wo er gegen
16:40 Uhr mit etwa 190 Teilnehmern eintraf. Es erfolgte die
Abschlusskundgebung, bei der mehrere Versammlungsteilnehmer die
Mund-Nasen-Bedeckung absetzten. Der Versammlungsleiter wurde durch
die Versammlungsbehörde und die Polizei aufgefordert, die Auflage
durchzusetzen. Trotz mehrmaliger Aufforderung kam er dem nicht nach.
In der Konsequenz wurde gegen ihn ein Strafverfahren gem. § 25
Versammlungsgesetz eingeleitet. Nach dem letzten Redebeitrag wurde
die Versammlung "Corona-Diktatur beenden, Normalität herstellen!" um
16:53 Uhr offiziell beendet. Beim Verlassen des Marktplatzes um 17:00
Uhr wurde durch die Insassen des beim Aufzug mitgeführten
Lautsprecherwagen sehr laut Musik abgespielt. Gegen den
Verantwortlichen wurde eine Ordnungswidrigkeitenanzeige gem. § 118
OwiG (Belästigung der Allgemeinheit) gefertigt.
Im Nachgang des Aufzuges wurde im Anklamer Stadtgebiet eine
15-köpfige Gruppe festgestellt, die sich nicht an die
Kontaktbeschränkungen der Corona-Landesverordnung hielten und als
Teilnehmer des bereits beendeten Aufzuges "Corona-Diktatur beenden,
Normalität herstellen!" zugeordnet werden. Gegen sie wurden
entsprechende Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt.
Als Reaktion auf den angemeldeten Aufzug der Kritiker der
Corona-Politik wurden entlang der Aufzugsstrecke Gegenproteste in
Form von Mahnwachen abgehalten. Die erste wurde auf dem Anklamer
Markt unter dem Motto "Anklam ist bunt, weltoffen, Mahnwache als
friedlicher Protest" in der Zeit von 14:15 Uhr bis 17:10 Uhr
durchgeführt. In der Spitze befanden sich etwa 60 Teilnehmer an der
Mahnwache, die friedlich mit Musik, Redebeiträgen und Plakaten von
ihrem Versammlungsrecht Gebrauch machten.
Eine zweite Gegenveranstaltung mit dem Thema "Anklam für Alle -
Anklam ist bunt und weltoffen" fand in der Zeit von 13:35 Uhr bis
15:45 Uhr auf dem Busbahnhof in unmittelbarer Nähe zum Aufzug statt.
Beim Passieren des Aufzuges befanden sich an der Mahnwache etwa 15
Teilnehmer, die friedlich gegen die Kritiker der Corona-Politik
demonstrierten.
Die dritte Gegenveranstaltung wurde ebenfalls an der Aufzugsstrecke
in Höhe der Kreuzung Friedländer Straße/Leipziger Allee unter dem
Motto "Anklam für Alle - Anklam ist bunt. Kein Millimeter nach
rechts!" abgehalten. Daran beteiligten sich beim Erreichen des
Aufzuges 18 Personen. Alle Gegendemonstrationen verliefen
störungsfrei und friedlich, Verstöße gegen bestehende gesetzliche
Regelungen wurden durch die Polizei nicht festgestellt.



Im Auftrag

Jürgen Kolletzki
Polizeiführer vom Dienst,
Einsatzleitstelle, Polizeipräsidium Neubrandenburg



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