POL-NB: Kontrollen zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität Gemeinsame Komplexkontrollen an der Bundesgrenze

Nr.4218336  | 14.03.2019  | PP NB  | Polizeipräsidium Neubrandenburg

Neubrandenburg (ots) -

Bundesgrenze zur Republik Polen 12.03.2019, 15:00 Uhr -
14.03.2019, 13:00 Uhr

Seit Dienstagabend fanden bis zum Donnerstagmittag Bundesländer
übergreifende Komplexkontrollen an allen Grenzübergängen zur Republik
Polen statt. Ziel war die Bekämpfung der Kriminalität, insbesondere
mit Schwerpunkt der Kfz- und Eigentums-Kriminalität.

Die Kontrollen erstreckten sich von der Ostseeküste bis ins
Zittauer-Gebirge. Entlang der gesamten deutsch-polnischen Grenze
kamen Beamte aus Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen
sowie der Bundespolizei und des Zolls zum Einsatz.

Dabei waren die polizeilichen Einsatzmaßnahmen eingebettet in
einen weitaus größeren Kontext. Ausgerichtet wurden die Kontrolltage
unter dem Dach von EMPACT (European multidisciplinary platform
against criminal threats) - einer multidisziplinären europäischen
Plattform zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität. Die
Polizeien der Länder und des Bundes erfuhren hierbei Unterstützung
von Europol sowie von Frontex.

Mecklenburg-Vorpommern ist aufgrund seiner zentralen Lage - der
Eigenschaft als Ostseeanrainer und Transitland in Richtung Osteuropa
- besonders von grenzüberschreitender Eigentums- und
Verbringungskriminalität betroffen.

Bei dem Diebesgut der zumeist professionell agierenden
Tätergruppierungen östlicher Nachbarländer handelt es sich neben
Fahrzeugen hauptsächlich um Werkzeuge, Baumaschinen,
landwirtschaftliche Geräte, hochwertige Bekleidungen sowie Boote/
Bootszubehör.

Am 11. März 2019 wurde eine Rahmenvereinbarung über die
Zusammenarbeit des Polizeipräsidiums Neubrandenburg, des
Polizeipräsidiums des Landes Brandenburg und der Polizeidirektion
Görlitz zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität
unterzeichnet. Nils Hoffmann-Ritterbusch, Hans-Jürgen Möhrke und
Klaus Hecht vereinbarten eine Intensivierung der untereinander
abgestimmten Einsatzmaßnahmen der Partnerbehörden zur Erhöhung der
Sicherheit auf enger und vertrauensvoller Basis. (Siehe Bild)

Das Polizeipräsidium Neubrandenburg führte vom 12.03.19 bis
14.03.19 zusammen mit der Polizei Brandenburg, der Polizeidirektion
Görlitz, der polnischen Polizei, der Bundespolizei, dem Zoll, dem
Bundesamt für Güterverkehr und weiteren Kräften der Landespolizei
Mecklenburg-Vorpommern einen Einsatz zur Bekämpfung der
grenzüberschreitenden Kriminalität durch.

Durch Unterstützung des Landesbereitschaftspolizeiamtes, des
Landeswasserschutzpolizeiamtes und des Polizeipräsidiums Rostock
befanden sich im Zuständigkeitsgebiet des PP Neubrandenburg rund 900
Mitarbeiter aller beteiligten Behörden in den drei Tagen im Einsatz.

Dabei führten sie an fünf stationären und mehreren mobilen
Kontrollstellen ihre offenen und verdeckten Maßnahmen durch.

Im Polizeipräsidium Neubrandenburg wurden 1868 Fahrzeuge und über
3000 Personen kontrolliert.

Dabei erzielten die Beamten insgesamt 17 Fahndungstreffer.
Insgesamt wurden nach bisheriger Erfassung 53 Straftaten und 29
Ordnungswidrigkeiten unterschiedlicher Natur festgestellt. Darunter
befanden sich neben Diebstahlsdelikten, unter anderem auch Fahrten
unter dem Einfluss von Alkohol und anderen berauschenden Mitteln,
diverse Fahrten ohne Fahrerlaubnis, Verstöße gegen das
Aufenthaltsgesetz (31 Straftaten) das Betäubungsmittelgesetz und das
Waffengesetz.

So wurde zum Beispiel am ehemaligen Grenzübergang in Pomellen ein
Seat Alhambra kontrolliert. Das Fahrzeug wurde durch einen
52-jährigen polnischen Staatsangehörigen geführt. Am Pkw stellten die
eingesetzten Kräfte mehrere Manipulationen, zum Beispiel an der FIN
fest. Dennoch konnte belegt werden, dass das Fahrzeug im Jahr 2010 in
Köln entwendet wurde. Es wurde beschlagnahmt.

Ebenfalls in Pomellen wurde ein 33-jähriger polnischer
Staatsangehöriger festgestellt. Nach ihm wurde per internationalem
Haftbefehl gefahndet. Er wurde einem Haftrichter vorgeführt und der
Haftbefehl wurde vollstreckt.

Im Rahmen des Einsatzes wurden zwei polnische Staatsbürger sowie
deren PKW kontrolliert. Hierbei wurde ein Fahrrad aufgefunden,
welches 2002 in Duisburg zur Fahndung ausgeschrieben wurde. Es wurde
sichergestellt.

Bei der Kontrolle eines kirgisischen Staatsangehörigen wurden in
dessen Fahrzeug zwei Fahrräder aufgefunden. Eines dieser Räder ist in
der vergangenen Woche in Aachen aus einem Keller entwendet worden.
Bei dem anderen wurde die Rahmennummer unkenntlich gemacht.

Insgesamt hatten wir uns noch mehr Ergebnisse erhofft, da der
Einsatz mit großem Aufwand unter Beteiligung und Koordination vieler
Kräfte seit langem geplant wurde. Dennoch zeigte sich Polizeiführer
Hanno Lüders zufrieden mit dem Einsatz: ´Gemeinsam haben wir gezeigt,
dass die grenzüberschreitende Kriminalität weiterhin einen
Schwerpunkt in unserer polizeilichen Arbeit darstellt. Wir möchten
das Sicherheitsgefühl unserer Einwohner, gerade an der
deutsch-polnischen Grenze, weiter stärken und zeigen, dass wir ein
verlässlicher Partner sind. Durch diesen gemeinsamen Einsatz mit
allen beteiligten deutschen und polnischen Behörden konnten wir auch
die zukünftige Zusammenarbeit noch besser aufeinander abstimmen und
uns auf Arbeitsebene kennenlernen.´




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Nicole Buchfink
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