Interreg

Polizeipräsidium Neubrandenburg

Projekt zur „Verbesserung der Verkehrssicherheit auf den grenzüberschreitenden Strecken von Westpommern und  Mecklenburg- Vorpommern“                                          

                                            

Leadpartner:                                   KWP Szczecin

Durchführungszeitraum:                    Februar 2017 - Dezember 2019

Gesamtbudget Projekt:                     ca. 600.000 Euro

Zuschuss in Höhe:                           85%

Die Kommandantur der Woiwodschaft Westpommern in Szczecin und das Polizeipräsidium Neubrandenburg verbindet seit Jahren eine, weit über vertragliche Vereinbarungen hinausgehende, enge Kooperation.

Im Jahr 2015 wurden erste Ziele für eine tiefergreifende Zusammenarbeit definiert und eine gemeinsame Ausrichtung zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität festgelegt.

Polizeipräsident Nils Hoffmann-Ritterbusch und Kommandant Jacek Cegieła gelang es in freundschaftlicher Verbundenheit die Zusammenarbeit beider Polizeibehörden weiter auszubauen. Seitdem wurde bereits viel erreicht. So wurden zum Beispiel die gemeinsamen Streifen vermehrt, größere gemeinsame Kontrollmaßnahmen durchgeführt und die Zusammenarbeit in herausragenden Lagen intensiviert.

Als ein weiteres Ziel wurde die Intensivierung der Kooperation auf dem Gebiet des Straßenverkehrs vereinbart. Allein im Jahr 2016 wurden im Bereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg 26.955 Verkehrsunfälle registriert. Bei diesen wurden 2.533 Personen leichtverletzt, 734 schwerverletzt und 42 Personen getötet.

Trotz einer Senkung der bei einem Verkehrsunfall verletzten Personen 2017, und zwar auf 2.494 leichtverletzte und 698 schwerverletzte Personen, stieg die Anzahl der Verkehrsunfälle auf  28.231. Wie im Vorjahr wurden 42 Personen im Bereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg bei Verkehrsunfällen getötet. Eine Hauptunfallursache der schweren Verkehrsunfälle auf beiden Seiten der Staatsgrenze ist die nicht angepasste Geschwindigkeit.

Im Juli 2016 wurde mit der Einreichung eines gemeinsamen Projektantrages im Rahmen des Kooperationsprogramms Interreg V A Mecklenburg-Vorpommern / Brandenburg / Polen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) der Grundstein für das Projekt „Verbesserung der Verkehrssicherheit auf den grenzüberschreitenden Strecken von Westpommern und  Mecklenburg- Vorpommern“ gelegt.

Schließlich ist es beiden Polizeibehörden gelungen, eine Förderzusage von über 520.000 € bestätigt zu bekommen.

Nach umfangreichen Vorbereitungsmaßnahmen luden die Behördenleiter im Dezember 2017 zu einer gemeinsamen Pressekonferenz ein und stellten den deutschen und polnischen Medienvertretern das Verkehrssicherheitsprojekt vor. Die Eröffnungskonferenz fand am 14./15. März 2018 in Międzyzdroje statt.

Im Zusammenhang mit der Projektumsetzung wird bis Ende 2019 eine Vielzahl polizeilicher Maßnahmen für die Bevölkerung als auch für die Mitarbeiter durchgeführt, die auf die Intensivierung der deutsch-polnischen polizeilichen Zusammenarbeit sowie auf die Verbesserung der Überwachung des Straßenverkehrs und Erhöhung der Verkehrssicherheit zielen.

Gemeinsame Verkehrskontrollen und Streifen, Präventionsmaßnahmen,  Verkehrserziehung von Kindern und Jugendlichen und eine gezielte Öffentlichkeitsarbeit sollen die Verkehrsunfälle mit schweren Folgen zurückdrängen, der Erhöhung des Sicherheitsgefühls in der Bevölkerung dienen sowie Rechtssicherheit für polnische Verkehrsteilnehmer schaffen, insbesondere in der deutschen Grenzregion.

Weiterhin sind Workshops und Seminare zu verkehrsrechtlichen Themen für die Polizeibeamten, die in der Grenzregion tätig sind, geplant. Insofern sollen unter anderem Kenntnisse zum Rechtssystem beider Staaten vermittelt werden. Zur Optimierung der Polizeiarbeit werden zweisprachige Formulare entworfen, die die Verkehrsunfallaufnahme mit Beteiligten des Nachbarlandes in der Grenzregion erleichtern sollen.

Darüber hinaus soll mit der EU-Kofinanzierung die gemeinsame Anschaffung und Nutzung von Technik und Ausrüstung ermöglicht werden, insbesondere Dienstfahrzeuge und Übersetzungsgeräte. Voraussichtlich im Jahr 2019 wird das Polizeipräsidium Neubrandenburg drei der sieben Fahrzeuge erwerben.

Die Projektdurchführung leistet einen wichtigen Beitrag für die Umsetzung des am 09. Juli 2015 in Kraft getretenen Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über die Zusammenarbeit der Polizei-, Grenz- und Zollbehörden und bringt die bilaterale Kooperation des Polizeipräsidiums Neubrandenburg mit der polnischen Nachbarbehörde, der Woiwodschaftskommandantur Stettin, einen bedeutenden Schritt weiter.